Mehrkosten ohne Mehrleistung?

Bis zu fünf Mal in der Woche soll die Auguste-Viktoria-Allee gereinigt werden – aber nur vor den Türen der Gewerbetreibenden! Bis zu fünf Mal in der Woche soll die Auguste-Viktoria-Allee gereinigt werden – aber nur vor den Türen der Gewerbetreibenden! Foto: mvo

Borsigwalde – Eng ist es in der Auguste-Viktoria-Allee. Zwischen Ollenhauer- und Behrenhorststrasse drängeln sich an diesem Dienstag Pkw und Lastwagen aneinander vorbei, um den Supermarkt, Baustoffhandel oder die Gärtnerei anzusteuern.

Das rege Kommen und Gehen war es dann wohl auch, was nun handfeste finanzielle Folgen für diese Unternehmen hat. Dieser Straßenabschnitt wurde im Berliner Straßenreinigungsverzeichnis in die Straßenreinigungsklasse A2b eingestuft, und damit sind anstatt drei Reinigungen pro Woche nun bis zu fünf vorgesehen. Der Unternehmer Dieter Kloas ist erbost: eine Kostensteigerung von 65 Prozent bedeutet diese Entscheidung für seine rund 2.000 Quadratmeter Grundstücksfläche, nach denen sich die Gebühren errechnen. Zusätzlich verärgert ihn, dass er die orangenen Fahrzeuge der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) nicht einmal häufiger in der Straße kehren sieht als vorher. Diese Besonderheit ergibt sich aus dem Berliner Straßenreinigungsgesetz, nach dem die BSR nur die Hälfte der vorgesehenen Reinigungen tatsächlich durchführen muss und nur auf Bedarf öfter reinigt, ohne dass sie darüber Nachweis führen muss. Auf Unverständnis stößt auch der Umstand, dass nur ihr Straßenabschnitt betroffen ist, obwohl sich der Verkehr auch über die Behrenhorststrasse hinaus auf der Auguste-Viktoria-Allee bewegt und auch die dortige Spielstraße belaste.

Ein Mitarbeiter des zuständigen Amts für regionalisierte Ordnungsaufgaben erklärt auf Nachfrage, dass jedoch nicht der Verkehr allein ausschlaggebend für die Einstufung sei. Stattdessen würden sowohl Bürgerbeschwerden als auch bauliche Veränderungen an einer Straße eine Bedarfsprüfung auslösen. Diese werde von der Straßeneingruppierungskommission durchgeführt, die sich aus Vertretern seiner Behörde, des Bezirksamtes Reinickendorf, der BSR sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zusammensetzt. Dabei werde auch die Situation vor Ort geprüft. Auf die Preisgestaltung der BSR habe man jedoch keinen Einfluss.

Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) moniert diese Praxis bereits seit Jahren und fordert ein Mitspracherecht der Anlieger und eine Nachweisführung durch die BSR. Der Pressesprecher Dr. Hagen Ludwig erklärt, dass man bereits vergeblich versucht habe, die in ihrer Sicht fehlerhaften Eingruppierungen zu revidieren, denn in allen Fällen habe die Kommission ihre Einwände abgelehnt. „Der VDGN bleibt an diesem Thema dran“, sagte Ludwig.

Für Dieter Kloas bleibt aktuell nur der Klageweg vor dem Verwaltungsgericht offen. Da es jedoch offenbar nicht einmal ein Protokoll gibt, aus dem das Zustandekommen der Neueinstufung zu ersehen ist, ist der Ausgang eines solchen Verfahrens für ihn riskant und kaum abzuschätzen. mvo

Letzte Änderung am Freitag, 26 Mai 2017 10:27

RAZ Leserumfrage 300x136 2

RAZ Stopper Oberschulen 88x75

Meldungen kurz & knapp

Verkehr | Mobilität | Umwelt

Fahrbahn Buddestraße

Bezirk – Vom 18. September bis zum 16. Oktober wird die Fahrbahnfläche der Brunowstraße zwischen Buddestraße und Berliner Straße instand gesetzt. Während der Baumaßnahmen ist eine Vollsperrung der Brunowstraße auf dem genannten Abschnitt erforderlich. Autofahrer sowie die Buslinie 133 werden über die Buddestraße und Veitstraße zur Berliner Straße erfolgen. Die Baukosten betragen 96.894 Euro.  

Gesunder Schlaf

Märkisches Viertel – Schlafprobleme können auf lange Dauer für den Betroffenen sehr belastend sein. Die Ursachen sind vielfältig und reichen von Sorgen über Stress bis zu den Lebensgewohnheiten. Am 17. Oktober hält die Pädagogin und Therapeutin Rike Schulz von 18 bis 20 Uhr einen Vortrag zu dem Thema im Selbsthilfe- und Stadtteilzentrum Reinickendorf, Günter-Zelma-Haus, Eichhorster Weg 32, bei dem den Teilnehmern Übungen nahgebracht werden. Die Kosten betragen 3 Euro (ermäßigt 2 Euro). Weitere Infos und Anmeldung unter Tel. (030) 416 4842.  

Teilnahme bei der Aktion „Du und Dein Verein“

Bezirk – 1.000 gemeinnützige Vereine haben sich unter www.ing-diba.de/verein bei der Aktion „Du und Dein Verein“ registriert. Auch der BFC Alemannia ist dabei, und die Vereinsmitglieder hoffen, dass bis zum 7. Oktober genügend Stimmen zusammenkamen, damit der Verein eine Spende von 1.000 Euro erhält. Diese soll für neues Sportequipment für die Jugendmannschaften eingesetzt werden. Weitere Infos unter www.ing-diba.de/verein oder https://bfc-alemannia-1890.de  

Schettig setzt ein Zeichen

Reinickendorf – Der Fehlstart in die Kegel-Oberliga ist ausgebügelt, die Kegler der SG Alemannia/SCC/Amicitia landeten im zweiten Saisonspiel den ersten Sieg. Gegen den Außenseiter Rot-Gold war der Erfolg mit 3:0 Punkten und 3534:3452 Holz eindeutig. Alemannias Jüngster Oliver Schettig setzte mit 927 Holz bei 120 Wurf gleich ein deutliches Zeichen und war mit 26 Neunen auch Bester dieser Begegnung. Ihm am nächsten kam mit 903 Holz Bernd Krüger. Hier bahnt sich ein Generationswechsel an, der Mittdreißiger Schettig ist nur halb so alt wie der in den letzten Jahren unerreichte Krüger.  

Drei kommen durch

Bezirk – Die Fußballer der Füchse Berlin, Frohnauer SC und 1. FC Lübars haben den Sprung in die 3. Hauptrunde im Berliner Pilsner-Pokal geschafft. Ausgeschieden ist dagegen der Nordberliner SC mit einem 0:3 bei Eintracht Mahlsdorf. Die Füchse gewannen am vergangenen Sonnabend 6:0 bei der VSG Rahnsdorf, Philipp Trampisch, Tugay Adigüzel (2) und der eingewechselte Martin Urbanski (2) erzielten bei einem Rahnsdorfer Eigentor die Treffer. Der Frohnauer SC setzte sich am Sonntag nach Toren von Adrian Domke, Dustin Gundlach (je 2), Sebastian Lemgau und Trevor Winkelmann mit 6:2 gegen den SV Schmöckwitz-Eichwalde durch. Und auch der 1. FC Lübars steht nach einem 3:1 bei Stern Kaulsdorf (Lukas Longardt, Andre Runau und Markus Ring trafen) in der Runde der letzten 32, die am 4./5. November ausgetragen wird.  

Sidebanner