Schallschutz am TXL

Bezirk – Der BER soll Ende 2020 eröffnet werden – vielleicht. Technikprobleme, Baumängel und Planungsfehler sind weiter ungeklärt, und die Kosten steigen weiter. Auch die Ausgaben für den Schallschutz der TXL-Anwohner ...

Bezirk – Tapsige Pfoten, flauschiges Fell und große Augen, Hundewelpen können sehr anrühren. Wer mit so einem niedlichen Fellträger als neues Familienglied lieb­äugelt, sollte bei „Angeboten“ genauer hinsehen. Denn ...

Tegel – Nach Bekanntgabe des neuen Eröffnungstermins für den BER meldet sich das Bündnis „Tegel schließen. Zukunft öffnen“ zu Wort. Klaus Dietrich und Janik Feuerhahn erklären:  „Eine Eröffnung des BER erst im ...

Bezirk – Die Vorschläge der CDU-Fraktion Reinickendorf für ein neues bezirkliches Radverkehrskonzept wurden unter Berücksichtigung von Änderungsvorschlägen anderer Fraktionen angenommen. Anträge zur Instandhaltungen von ...

Seit 2009 vertritt Dr. Frank Steffel Reinickendorf im Deutschen Bundestag und engagiert sich dafür, dass Bundespolitik im Bezirk ankommt – aber auch dafür, dass Lokales Gehör im Bundestag findet. Die RAZ fragte ihn, was 2018 für die ...

Märkisches Viertel – Das elfgeschossige Hochhaus zwischen Brunnen- und Marktplatz mitten im Märkischen Zentrum bietet schon lange einen trostlosen Anblick. Mieter gibt es kaum noch, der Begriff Schandfleck trifft perfekt auf ...

Tegel – Tröten, Trommeln und Sprechchöre dominierten am Vormittag des 8. Januar in Tegel, denn am Brunnenplatz versammelten sich Mitarbeiter der Metall- und Elektroindustrie zu einem Warnstreik. Hierzu hatte die IG Metall ...

Bezirk – Eine vielfältige Schullandschaft, die das Lehren und Lernen erleichtert, ist ein vorrangiges Ziel von Bündnis 90/Die Grünen im Bezirk. Darüber hinaus fordern sie nachhaltig gebaute und attraktive Gebäude und einen ...

2018 kommen wieder eine Reihe von Anpassungen, Neueinführungen und sonstigen Änderungen auf Bürger, Verbraucher und Unternehmen zu. Die RAZ hat die wichtigsten zusammengestellt. Vor allem Rentner können sich auf eine moderate Erhöhung ...

Bezirk – Man kennt sie – die langen Schlangen bei Behörden, wartend auf einen Termin. Das könnte sich in Zukunft noch verschärfen, in den nächsten Jahren scheiden zahlreiche Mitarbeiter des Bezirksamtes aus Altersgründen ...

Tegel – Anwohner befürchten das Schlimmste, das Verkehrschaos rund um das entstehende Tegel-Center scheint programmiert. Klaus Murawski wollte in einer Einwohneranfrage bei der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung am 13. ...

Kaum Durchkommen

Tegel – Weihnachten ist Geschenkezeit, mehr Pakete als sonst wechseln den Besitzer. Und auch wenn Amazon wegen der Arbeitsbedingungen für seine Mitarbeiter immer wieder für Negativschlagzeilen sorgt, so nehmen dennoch immer ...

Hermsdorf – „Man soll aufhören, wenn es am schönsten ist!“, sagen sich Gabriele Nöldner und ihr Mann Dr. Dieter Hombach und übergeben ihre Buchhandlung am Fellbacher Platz Ende des Jahres an zwei neue Inhaberinnen. 17 ...

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Meldungen kurz & knapp

Politik | Wirtschaft | Recht

Diskussionsrunde zu Sicherheit 

Reinickendorf – Die Abgeordnete Bettina König lädt am 12. Januar von 17 bis 18.30 Uhr zur Diskussionsveranstaltung zum Thema „Videoüberwachung im öffentlichen Raum“ ins Café „Maya & Callas“, Markstraße 5, ein. Podiumsgäste sind Innensenator Andreas Geisel und Bernd Mastaleck von der Polizeigewerkschaft Berlin. Angefragt ist ebenfalls die Bürgerrechtsinitiative #wastun. Es wird um folgende Fragen gehen: Wie wird Berlin sicherer? Wie ist die Situation am Franz-Neumann-Platz? Verhindern Videokameras Straftaten? Was macht Video-Überwachung mit unserer Freiheit? Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Schönebeck in der BVV

Bezirk – Der 28-jährige Reinickendorfer Felix Schönebeck ist seit dem 1. Januar Bezirksverordneter in der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus Reinickendorf. Er ist für den Mediziner Marcel Gewies (CDU) nachgerückt, der aus beruflichen Gründen sein Mandat niedergelegt hat. Die Reinickendorfer kennen den engagierten Jurastudenten bereits. Denn im Bezirk hat sich Felix Schönebeck durch seine 2014 gegründete Initiative „I love Tegel“ schon einen Namen gemacht. Der Verein hat schon viele Projekte zur Verbesserung des Ortsteils durchgesetzt. Frank Steffel, Bundestagsabgeordneter für Reinickendorf und Kreisvorsitzender der CDU Reinickendorf, freut sich über den Newcomer: „Felix Schönebeck kennt die Themen und Probleme unseres Bezirks – vor allem aber interessiert er sich für die Anliegen der Menschen in Reinickendorf. Und so wird aus „I love Tegel“ sicher sehr schnell ein „I love Reinickendorf“.

Pro und Contra

Reinickendorf – Der soziale Flügel der CDU, die Christliche Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA), diskutiert im Rahmen ihres Stammtisches über die Vor- und Nachteile der Bürgerversicherung und deren Folgen. Die CDA vertritt die Arbeitnehmer zu sozialen und gesundheitspolitischen Themen innerhalb und außerhalb der CDU. Am Freitag, 26. Januar, können Interessierte an der CDA-Gesprächsrunde zur Bürgerversicherung teilnehmen. Der CDA-Stammtisch findet in dem Altberliner Restaurant „Latichte“, Alt-Reinickendorf 29A, um 18 Uhr statt. Die Veranstaltung ist öffentlich.

Neuer Linken-Vorstand

Bezirk Die Linken Reinickendorf haben einen neuen Bezirksvorstand, der im Dezember von der Mitgliederversammlung gewählt wurde. Neue Bezirksvorsitzende ist Deniz Seyhun, zu ihrer Stellvertreterin wurde die Bezirksvorsitzende Dilay Dagdelen gewählt. Weitere Mitglieder des Bezirksvorstands sind Christina Lemcke, Hana Saky, Bünyamin Cikan, Said Ali Hossin, Robert Irmscher und Marion Kheir. Seyhun, Kheir und Irmscher gehörten auch dem alten Bezirksvorstand an. Aufgrund der wachsenden Mitgliederzahl hat Reinickendorf seit 2018 ein weiteres Mitglied neben der Bezirksvorsitzenden im Landesauschuss der Berliner Linken. In diese Funktion wählte die Mitgliederversammlung Nikolaus Mock.

Keine Zirkusse mit Wildtieren

Bezirk – Bereits im November wurde das Bezirksamt Reinickendorf mit dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung aufgefordert, Zirkussen keine Gastspielgenehmigungen mehr zu erteilen, wenn sie Wildtiere wie Tiger, Löwen, Elefanten oder Giraffen mit sich führen und ihre Zelte auf bezirkseigenen Flächen aufbauen wollen. Dies wurde mehrheitlich, mit Gegenstimmen der CDU, beschlossen. Außerdem wurde das Bezirksamt von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gebeten, „auch bei möglichen privaten Grundstücksvermietern für den Tierschutz zu werben”, Zirkusmanegen seien mit dem Tierschutzgedanken und einer artgerechten Haltung nicht zu vereinbaren

Bezirk wohl nicht vertreten

Bezirk  Kritik hat die SPD-Fraktion daran geübt, dass die CDU in der letzten BVV-Sitzung des vergangenen Jahres einen Antrag der Sozialdemokraten trotz Eilbedürftigkeit „in den Stadtplanungsausschuss versenkt hat und damit eine rechtzeitige Beratung ausgeschlossen wurde.“ Die SPD-Fraktion hatte in ihrem Antrag angeregt, dass sich der Bezirk auch in diesem Jahr am bundesweiten „Tag der Städtebauförderung“ im Mai beteiligt und das bis 31. Dezember 2017 an den Senat meldet. Dieser hatte alle Bezirke, in denen Städtebaufördermittel eingesetzt werden, aufgerufen, sich an dieser bundesweiten Veranstaltung zu beteiligen. Bei dieser werden den Bürgern durch kleinere Aktionen die Maßnahmen der Städtebauförderung näher gebracht – beispielsweise durch Kiezspaziergänge oder Mitmach-Baustellen. Im letzten Jahr war Reinickendorf zumindest mit einer Veranstaltung vertreten. Mit den Stimmen der CDU- Fraktion und der AfD wurde der Antrag der SPD in den Stadtplanungsausschuss überwiesen, „obwohl klar ist, dass eine Beratung bis zum Meldeschluss am 31. Dezember nicht mehr erfolgen kann.“ SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke stimmten für den Antrag der Sozialdemokraten. „Eine einfache Zusage des Bezirksamtes, bis zum Jahreswechsel zu prüfen, ob der Bezirk an dieser Veranstaltung teilnehmen kann, hätte gereicht, um die Situation zu retten“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Marco Käber. Reinickendorf erhält Geld aus verschiedenen Programmen der Städtebauförderung, um Baumaßnahmen und sozio-kulturelle Projekte zu fördern: aus dem Programm „Stadtumbau West“ für das Märkische Viertel, aus „Aktive Zentren“ für die Residenzstraße und aus „Soziale Stadt“ für den Lettekiez und AVA/Klixstraße.

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