Bezirk – Sie wollten im Jahr 2011 ein „neues Betriebssystem“ mit mehr Elementen unmittelbarer Demokratie einführen, sind aber inzwischen im Wählerwillen längst auf Grund gelaufen. Doch einen bleibenden Schatz haben die „Piraten“ der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung…
Heiligensee –  Seit anderthalb Jahren steht das für Flüchtlinge gemietete Tetra Pak-Gelände leer. 1.100 Flüchtlinge sollten hier für dreieinhalb Jahre untergebracht werden, doch bisher wohnt niemand in der alten Fabrik. Trotzdem kostet das Gelände den…
Tegel – Schon einmal wagte sich Bernd Gellesch auf Reinickendorfer Territorium: 2005 eröffnete er einen Wochenmarkt in der Buddestraße. Regionale Produkte sollten Käufer locken. Doch die Adresse brachte dem Chef der in Brandenburg ansässigen Veranstaltungsagentur…
Borsigwalde – Insgesamt 60 Kilometer Aktenlänge, in denen Wehrmachtsangehörige dokumentiert werden, stapeln sich in Regalen und Aktenschränken in der „Deutschen Dienststelle (WASt) für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen deutschen Wehrmacht“. Diese…
Tegel – Das Hafenfest 2017 ist Geschichte, die Diskussionen darüber aber werden den Bezirk noch eine Weile beschäftigen. Die „Initiative Hafenfest 2017“ etwa weist in einer schriftlichen Stellungnahme auf zahlreiche Versäumnisse seitens des Veranstalters und…

Plan des Senats

Bezirk – Kaum vermeldete Bezirksstadtrat Sebastian Maack, dass im kommenden Jahr wieder Trauungen außerhalb des Standesamtes stattfinden können, plant der Senat, dass alle Berliner Bezirke Standesbeamte an Mitte und Pankow „ausleihen“ müssen – auch Reinickendorf.…
Bezirk – Felix Lederle ist Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke, die zum ersten Mal in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertreten ist. Der Deutsch-Luxemburger ist der Liebe wegen nach Berlin gezogen, seit 13 Jahren verheiratet und Vater…
Bezirk – In den Berliner Bezirken sollen neue Stellen geschaffen und besetzt werden. Die Fraktion der Linken fordert in einem Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass der Bezirk Reinickendorf auf sogenannte „sachgrundlos befristete Beschäftigungsverhältnisse“ verzichtet.…
Bezirk – Die Bezirksverordneten haben auf ihrer jüngsten Sitzung beschlossen, das Bezirksamt zu beauftragen, einen Kinder- und Jugendbeauftragten einzustellen. Der CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert und der Kreisvorsitzende der Jungen Union Reinickendorf, Marvin Schulz, begrüßen diesen einstimmigen…
Reinickendorf – Eine Einwohneranfrage hat bei der Bezirksverordnetenversammlung am 12. Juli zu einer lebhaften Debatte geführt. Auslöser waren Äußerungen des Stadtrates Sebastian Maack (AfD) über rechtsfreie Räume, die er anlässlich der Kontrollen von Flohmärkten in…
Bezirk – Beleidigungen, Mobbing, sexuelle Übergriffe, Waffengebrauch: Gewalt an Schulen ist ein wachsendes Problem, es wird immer gefährlicher. Nach der im Mai vorgelegten Statistik der Senatsbildungsverwaltung zum ersten Schulhalbjahr 2016/17 erhöhten sich die meldepflichtigen „schweren…
Bezirk – Das Bezirksamt gibt bekannt, dass laut Friedhofsgesetz vom 1. November 1995 das Nutzungsrecht an bis zum 31. Dezember 1997 erworbenen Grabstätten beziehungsweise bis zum 31. Dezember 1957 erworbenen Familiengrabstätten zum 31. Dezember dieses…
Heiligensee – Diese Angelegenheit ist ein Ärgernis. Im Dezember 2015 mietete das Land Berlin durch die landeseigene Immobilien GmbH (BIM) das Tetrapak-Gelände in Heiligensee an, um dort Flüchtlinge unterzubringen. Das aber ist nie passiert, weil…
Die RAZ lud die Bundestagskandidaten der sechs in der Bezirksversammlung vertretenen Parteien am Vormittag des 19. Juni zum Pressegespräch ein. Alle erhielten die Gelegenheit, zu verschiedenen Fragen Stellung zu beziehen, die im Vorfeld durch die…
Die RAZ lud die Bundestagskandidaten der sechs in der Bezirksversammlung vertretenen Parteien am Vormittag des 19. Juni zum Pressegespräch ein. Alle erhielten die Gelegenheit, zu verschiedenen Fragen Stellung zu beziehen, die im Vorfeld durch die…

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Meldungen kurz & knapp

Politik | Wirtschaft | Recht

Infos zur Hennigsdorfer

Heiligensee – Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt möchte mit den Anwohnern über die Straßenbaumaßnahme Hennigsdorfer Straße am Montag, 19. Februar, 17 Uhr, im BVV-Saal, Eichborndamm 215, ins Gespräch kommen. Voraussichtlicher Baubeginn: Frühjahr 2018.

Gegen Verkehrschaos

Bezirk – Die A111 soll 2021 grundsaniert werden. Die U6 in dem selben Jahr. Ebenso die S25. Drei wichtige Verkehrs­träger werden somit 2021 gleichzeitig lahmgelegt. Dagegen hat die CDU-Fraktion ein Paket mit Anträgen in die BVV eingebracht, das alternative Verkehrsrouten durch und um Reinickendorf benennt.

Pro und Contra

Reinickendorf – Der soziale Flügel der CDU, die Christliche Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA), diskutiert im Rahmen ihres Stammtisches über die Vor- und Nachteile der Bürgerversicherung und deren Folgen. Die CDA vertritt die Arbeitnehmer zu sozialen und gesundheitspolitischen Themen innerhalb und außerhalb der CDU. Am Freitag, 26. Januar, können Interessierte an der CDA-Gesprächsrunde zur Bürgerversicherung teilnehmen. Der CDA-Stammtisch findet in dem Altberliner Restaurant „Latichte“, Alt-Reinickendorf 29A, um 18 Uhr statt. Die Veranstaltung ist öffentlich.

Aktiv gegen rechts

Bezirk Bildungsprojekte und Initiativen in Reinickendorf können im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ Anträge auf Förderung stellen. Gefördert werden Projekte und Workshops, die der positiven Entwicklung der Willkommenskultur dienen. Weitere Infos erteilt die Albatros gGmbH, Auguste-Viktoria-Allee 17, R.Palm@albatrosggmbh.de

VMehr berlinpass-Anspruchsberechtigte

Bezirk – Bezirk – Seit Februar können auch Empfänger von Wohngeld sowie Bürger, die eine DDR-Opferrente erhalten, den berlinpass beantragen. Neben dem Sozialticket können sie zahlreiche Vergünstigungen nutzen. Die Ausgabestelle für den Berlinpass befindet sich im Bürgeramt, Teichstraße 65, Haus 1.

SPD-Klausurtagung

Bezirk – Bezirk – Die SPD-Fraktion in der BVV-Reinickendorf hat ein Arbeitsprogramm für 2018 erarbeitet. Themenkomplexe sind u.a. Verkehrspolitik, Jugendpolitik, Stadtentwicklung (vor allem in Reinickendorf-Ost und im MV) und die Sozialstruktur für die Siedlungen in den Rollbergen, im Märkischen Viertel und in Tegel-Süd.